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Gemeinde Schönengrund

Kommunale Abstimmung zum Abwasserreglement

Revidiertes Abwasserreglement

Die Gewässerschutz- und Entsorgungskommission Schönengrund (GEK) erarbeitete ein neues Abwasserreglement, welches das Kanalisationsreglement aus dem Jahre 1968 ablösen soll. Das vorliegende Abwasserreglement wurde in einer zweiten Lesung vom Gemeinderat am 11. Februar 2014 nach kleineren Anpassungen aus der Volksdiskussion verabschiedet.

Allgemeines:
Hauptgrund für die Revision ist neben der Anpassung an neue gesetzliche Bestimmungen die Auslegung des Art. 35 Anschlussgebühren für verschmutztes Abwasser. Hier hatte sich die Gewässerschutz- und Entsorgungskommission zum Ziel gesetzt, die Bestimmun­gen zu vereinfachen.

Es wurden im Wesentlichen die Bestimmungen des kantonalen Muster-Reglements übernommen.


Änderungen aus der Volksdiskussion:    
Art. 37    Höhe der Anschlussgebühr
1)    Die Anschlussgebühr
  1. Für verschmutztes Abwasser                     pro m2
  2. Für unverschmutztes Abwasser                 pro m2
 
2)  Der Gemeinderat erlässt den Tarif auf separatem Blatt und kann die Anschlussge­bühren dem Zürcher Baukostenindex anpassen.

In Abs. 1 wurde der Betrag von CHF 45.00 weggelassen, da er in den Tarifen erscheinen wird.

Art. 41    Benützungsgebühr für verschmutztes Abwasser (Schmutzwassergebühr)
1)    Die Schmutzwassergebühr bemisst sich nach dem Wasserbezug aus der öffentlichen Wasserversorgung.

2)    Bei Gebäuden, die nicht oder nur teilweise an die öffentliche Wasserversorgung der Gemeinde angeschlossen sind, setzt die GEK den mutmasslichen Wasserverbrauch fest. Es kann auf Kosten des Grundeigentümers eine zugelassene Mengenmessung installiert werden.


Wo der Verbrauch nicht mittels Wasserzähler ermittelt werden kann, erfolgt die Festlegung der Menge aufgrund der Einwohnergleichwerte (EWG). Die genaue Definition befindet sich im Anhang.

In Abs. 2 wurde der zweite Abschnitt als als Ergänzung hinzugefügt. Die Definition befindet sich im Anhang.

Gebühren - Tarife:
Die Berechnung soll in Zukunft, wie in vielen anderen Gemeinden schon üblich, über die Geschossfläche gemäss SIA erfolgen. Dies erlaubt dem Bauherrn und der Behörde, die Anschlussgebühren bereits bei der Baueingabe verbindlich zu kalkulieren. Dies gibt entsprechende Planungssicherheit - die Rechnungstellung der Anschlussgebühren kann bereits bei Erteilung der Baubewilligung durch das Bausekretariat Schwellbrunn/ Waldstatt/Schönengrund erfolgen. Die Rechnung und Berechnung der Anschluss­gebühren werden künftig in den Bauentscheid integriert.

Plangrundlagen
Neu ist explizit eine Pflicht der Grundeigentümer zur Bereitstellung von Plangrundlagen ihrer Kanalisation im Reglement enthalten. Das heisst, es kann vom Liegenschafts­eigentümer die Erstellung eines Plans der eigenen Kanalisation verlangt werden.

Übernahme von privaten Anlagen 
Die Bedingungen für die Übernahme privater Anlagen wurden präzisiert und der bauliche Zustand genauer definiert.

Standpunkt der Gewässerschutz- und Entsorgungskommission 
Das neue Abwasserreglement berücksichtigt die aktuelle Gesetzgebung im Umwelt­schutzbereich. Es ist auf dem Musterabwasserreglement des Kantons aufgebaut. Die Regelungen wurden auf die Verhältnisse in Schönengrund angepasst.

Die Gewässerschutz- und Entsorgungskommission ist überzeugt, mit den vorliegenden Instrumenten einen zukunftsgerichteten und mehrheitsfähigen Lösungsansatz für den Bau, Betrieb und Unterhalt der Abwasseranlagen vorlegen zu können.

Antrag des Gemeinderates:
Der Gemeinderat empfiehlt Ihnen dem revidierten Abwasserreglement zuzustimmen.

Dokument Abwasserreglement (Version für die Abstimmung) (pdf, 87.8 kB)


Datum der Neuigkeit 10. März 2014
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